16 Sep 2009

Karlsruhe und Demokratie

“Da gibt es doch gar keinen Zusammenhang”, - würden bestimmt einige Leser denken. Doch da müsste ich euch enttäuschen, denn nicht umsonst wird die drittgrößte Stadt des Landes Baden-Württemberg auch Residenz der Rechts genannt. Der Grund dafür ist einleuchtend: Karlsruhe ist Sitz des Bundesgerichtshofs und sogar des Bundesverfassungsgerichts - der bedeutendsten deutschen Gerichte.  Und obwohl das Volk natürlich nicht die Urteile fällen darf, werden seine Interessen von den Richtern vertreten und er darf diese sogar indirekt wählen. Genauergesagt läuft es so ab: Die Richter werden zur Hälfte von einem Richterwahlausschuss des Bundestags und zur anderen Hälfte vom Bundesrat gewählt. Der Bundestag wird als einziger Verfassungorgan des Bundes direkt vom Volk gewählt (da haben wir es!) und im Bundesrat ist jedes Land durch die Mitglieder seiner Landesregierung vertreten.

Dabei wären wir schon bei einem sehr demokratischen und aktuellen Stichwort “Wahlen” - denn am 27. September ist die nächste Bundestagswahl. Rund 62 Millionen Wahlberechtigten werden die Möglichkeit bekommen, an die Wahlurnen zu treten, doch wird diese Möglichkeit auch genutzt? Oder überlassen wir die Bestimmung der Abgeordneten dem Zufall, um dann zu klagen, dass die Politiker sich ja wieder nicht um das Volk kümmern? Die Zukunft wird die Antwort darauf geben.

“Aber Demokratie ist nicht immer eine Sache von einsamen Entscheidungen, sondern in der Regel ein Geschäft der Meinungsbildung vieler.” - Angela Merkel, in einem Interview mit der Berliner Zeitung vom 7. November 2007

15:32 — Helena
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